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Von Wilfried Kruse, Sozialforschungsstelle Dortmund
Die Auswirkungen der Finanzkrise verschärfen den Problemdruck im Übergangssystem. Zugleich bedroht die Finanzkrise die ohnehin engen Handlungsspielräume der Kommunen in der Übergangsgestaltung. Diese werden auf dem Prüfstand stehen, weil sie zu den sogenannten "Freiwilligen Aufgaben" gerechnet werden, die im Unterschied zu den Pflichtaufgaben zur Disposition stehen können. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Wirksamkeit der Kommunalen Koordinierung dringlicher als zuvor.
Die Überprüfung dieser "Freiwilligen Aufgaben" wird regelmäßig spätestens dann angeordnet, wenn die Städte oder Landkreise unter dem Kuratel der Haushaltsaufsicht nach der jeweiligen Gemeindeordnung stehen. Das Beharren auf der Kommunalen Koordinierung als kommunales Erfordernis wird sich also unter Bedingungen von Haushaltskrise und Konsolidierungsdruck einer öffentlichen und politischen Debatte stellen müssen. Wie wirksam kann also eine Kommunale Koordinierung, gemessen an dem Investment für ihren Aufbau und ihren Betrieb, sein? Welches sind die Maßstäbe für Wirksamkeit?
Als Maßstäbe können folgende Faktoren gelten:
Die "Weinheimer Initiative" ist mit einer sozial-technischen Verkürzung der Übergangsgestaltung auf "Übergangsmanagement" nicht einverstanden, weil damit der Illusion Vorschub geleistet wird, man könne durch ein effektiveres Arrangement die Übergangsprobleme lösen. Demgegenüber will die Arbeitsgemeinschaft darauf beharren, den Ansatz "Kommunale Koordinierung & Lokale Verantwortung" wirksam so weit voran zu bringen, wie dies im Rahmen lokaler Gestaltung möglich ist, und zugleich die lokal nicht beeinflussbaren, Grenzen setzenden Rahmenbedingungen für weitere Verbesserung deutlich zu thematisieren. Mit diesem doppelten Ansatz will die Arbeitsgemeinschaft den Eindruck vermeiden, die "kommunale Koordinierung" sei unter den gegebenen Bedingungen schon das Allheilmittel.
Für die Arbeitsgemeinschaft kann die Kommunale Koordinierung auch auf mittlere Sicht nicht zur Disposition stehen. Wohl aber muss beachtet werden, dass die kommunale Ratio nach einem nachvollziehbar vernünftigen und kalkulierbaren Verhältnis von Investition und outcome verlangt. Eine Dimension der Wirksamkeit der Kommunalen Koordinierung ist demzufolge auch ihre eigene effektive und effiziente Arbeitsweise.
Dieses Themenspektrum soll auch das Jahresforum 2009/2010 abstecken, das am 2./3.März 2010 in Nürnberg stattfindet. Als "Botschaft" dieses Jahresforums ist zweierlei zu erwarten:
Informationen zum Jahresforum erteilen:
Dr. Wilfried Kruse, kruse@sfs-dortmund.de, Tel. 0231 8596 228
Beata Lewandowska, lewandowska@sfs-dortmund.de, Tel. 0231 8596 243
Letzte Änderung: 23.05.2011 eMail-direkt » Seite empfehlen »
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Erstellt am: 11.12.2009 Kommentare hinzufügen »
Dr. Wilfried Kruse ist Mitarbeiter und Mitglied des Forschungsrats der Sozialforschungstelle, Technische Universität Dortmund
























Ziel der Weinheimer Initiative ist die Verstetigung und Verbreitung von lokalen bzw. regionalen Ansätzen wirkungsvoller Zusammenarbeit von Kommune und Bürgergesellschaft, die auf eine verlässliche berufliche und soziale Integration junger Menschen zielen. Im Juli 2007 wurde die "Öffentliche Erklärung" verabschiedet, die 70 Verantwortliche aus Kommunen, Praxis, Wissenschaft, Stiftungen und Wirtschaft unterzeichnet haben. Im Dezember 2007 hat sich die interkommunale Arbeitsgemeinschaft mit einer Steuerungsgruppe aus den Stadtspitzen von Dortmund, Hoyerswerda, Kassel, Kreis Offenbach, Mannheim und Weinheim gegründet.